AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
A. Anbieter und Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Bestellungen und Verträge, die über den Online-Shop der
IT-Planwerk GmbH
Hindenburgstr. 27
88361 Altshausen
Deutschland
nachfolgend „Verkäufer“ genannt, abgeschlossen werden.
Die AGB gelten für Verträge über die Lieferung von Waren sowie, soweit angeboten, für den Erwerb oder die Einlösung von Gutscheinen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, der Verkäufer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
Kunde im Sinne dieser AGB ist jede natürliche oder juristische Person, die eine Bestellung aufgibt.
Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden können.
Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Vertragsschluss in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
B. Zustandekommen des Vertrages
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt noch kein rechtlich verbindliches Angebot des Verkäufers dar. Sie dient dazu, dem Kunden die Abgabe eines verbindlichen Kaufangebots zu ermöglichen.
Der Kunde kann Waren auswählen, in den Warenkorb legen und anschließend den elektronischen Bestellprozess durchlaufen. Mit Anklicken des Buttons, der den Bestellvorgang abschließt, gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Ein Angebot kann außerdem per E-Mail, über ein Kontaktformular, postalisch oder telefonisch an den Verkäufer übermittelt werden.
Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden innerhalb von fünf Tagen annehmen. Die Annahme kann insbesondere erfolgen durch:
- Übersendung einer Auftragsbestätigung in Textform, zum Beispiel per E-Mail,
- Lieferung der bestellten Ware,
- Aufforderung des Kunden zur Zahlung.
Der Vertrag kommt zustande, sobald eine dieser Annahmehandlungen zuerst erfolgt. Erfolgt innerhalb der Annahmefrist keine Annahme, gilt das Angebot als abgelehnt. Der Kunde ist dann nicht mehr an seine Bestellung gebunden.
Die Frist beginnt am Tag nach Abgabe der Bestellung und endet mit Ablauf des fünften Tages nach Absendung des Angebots.
C. Besondere Hinweise zu einzelnen Zahlungsarten beim Vertragsschluss
PayPal
Wählt der Kunde eine von PayPal angebotene Zahlungsart, erfolgt die Zahlungsabwicklung über:
PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A.
22–24 Boulevard Royal
L-2449 Luxemburg
Es gelten die jeweiligen PayPal-Nutzungsbedingungen. Bei Auswahl einer PayPal-Zahlungsart kann die Annahme des Angebots bereits in dem Zeitpunkt erfolgen, in dem der Kunde den Bestellvorgang abschließt.
Amazon Payments
Sofern Amazon Payments angeboten und vom Kunden ausgewählt wird, erfolgt die Zahlungsabwicklung über:
Amazon Payments Europe s.c.a.
38 avenue John F. Kennedy
L-1855 Luxemburg
Bei Auswahl dieser Zahlungsart erteilt der Kunde mit Abschluss des Bestellvorgangs zugleich einen Zahlungsauftrag an Amazon. Der Verkäufer nimmt das Angebot in diesem Fall bereits zu dem Zeitpunkt an, in dem der Kunde den Zahlungsvorgang auslöst.
D. Vertragstext, Eingabekorrektur und Sprache
Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden in Textform, beispielsweise per E-Mail, übermittelt.
Sofern der Kunde vor der Bestellung ein Kundenkonto eingerichtet hat, können die Bestelldaten dort nach dem Login eingesehen werden. Eine weitergehende dauerhafte Bereitstellung des Vertragstextes durch den Verkäufer erfolgt nicht.
Vor Abgabe der verbindlichen Bestellung kann der Kunde seine Eingaben überprüfen und über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Eingabefehler können insbesondere durch sorgfältige Prüfung der im Bestellprozess angezeigten Angaben erkannt werden.
Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
Die Bestellabwicklung und Kommunikation erfolgen in der Regel per E-Mail. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse korrekt ist und Nachrichten des Verkäufers empfangen werden können. Dies gilt insbesondere beim Einsatz von Spam-Filtern.
E. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu.
Die Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung des Verkäufers. Diese wird dem Kunden im Online-Shop zur Verfügung gestellt und im Rahmen des Bestellprozesses übermittelt.
F. Preise, Versandkosten und Zahlung
Die im Online-Shop angegebenen Preise verstehen sich, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, als Gesamtpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer.
Zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden im jeweiligen Angebot oder im Bestellprozess gesondert ausgewiesen.
Die verfügbaren Zahlungsarten werden dem Kunden im Online-Shop angezeigt.
Ist Zahlung per Vorauskasse vereinbart, ist der Rechnungsbetrag unmittelbar nach Vertragsschluss fällig, sofern kein späterer Zahlungstermin vereinbart wurde.
SOFORT / Klarna Sofortüberweisung
Bei Auswahl der Zahlungsart „SOFORT“ erfolgt die Zahlungsabwicklung über:
SOFORT GmbH
Theresienhöhe 12
80339 München
Für die Nutzung dieser Zahlungsart benötigt der Kunde ein freigeschaltetes Online-Banking-Konto. Der Kunde legitimiert sich im Rahmen des Zahlungsvorgangs und bestätigt die Zahlungsanweisung. Die Belastung des Bankkontos erfolgt unmittelbar nach Abschluss des Zahlungsvorgangs.
Shopify Payments / Stripe
Bei Auswahl einer über Shopify Payments angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über:
Stripe Payments Europe Ltd.
1 Grand Canal Street Lower
Grand Canal Dock
Dublin
Irland
Die im Shop verfügbaren Zahlungsarten werden dem Kunden im Bestellprozess angezeigt. Stripe kann sich zur Zahlungsabwicklung weiterer Zahlungsdienstleister bedienen. Für einzelne Zahlungsarten können ergänzende Bedingungen gelten.
Klarna
Bei Auswahl einer über Klarna angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über:
Klarna Bank AB (publ)
Sveavägen 46
111 34 Stockholm
Schweden
Für Klarna-Zahlungsarten gelten ergänzend die jeweiligen Klarna-Bedingungen, auf die im Bestellprozess oder auf den Zahlungsinformationsseiten des Shops hingewiesen wird.
G. Lieferung und Versand
Soweit Versand angeboten wird, erfolgt die Lieferung an die vom Kunden angegebene Lieferanschrift innerhalb des vom Verkäufer angegebenen Liefergebiets.
Maßgeblich für die Zustellung ist die im Bestellprozess angegebene Lieferadresse.
Scheitert eine Zustellung aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, kann der Verkäufer die hierdurch entstehenden angemessenen Mehrkosten ersetzt verlangen. Dies gilt nicht für die ursprünglichen Hinsendekosten, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt. Für Rücksendekosten gelten die Angaben in der Widerrufsbelehrung.
Handelt der Kunde als Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Kunden über, sobald der Verkäufer die Ware an das Transportunternehmen, den Spediteur oder eine sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person übergeben hat.
Handelt der Kunde als Verbraucher, geht die Gefahr grundsätzlich erst mit Übergabe der Ware an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person über. Beauftragt der Verbraucher jedoch selbst ein Transportunternehmen, das zuvor nicht vom Verkäufer benannt wurde, geht die Gefahr bereits mit Übergabe der Ware an dieses Transportunternehmen über.
Der Verkäufer kann vom Vertrag zurücktreten, wenn er trotz sorgfältig abgeschlossenem Deckungsgeschäft nicht ordnungsgemäß oder nicht rechtzeitig selbst beliefert wird und die Nichtverfügbarkeit nicht zu vertreten hat. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich informiert. Bereits geleistete Zahlungen werden unverzüglich erstattet.
Sofern eine Abholung angeboten wird, kann der Kunde die Ware während der angegebenen Geschäftszeiten an der vom Verkäufer genannten Adresse abholen. Bei Abholung fallen keine Versandkosten an.
H. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Verkäufers.
I. Mängelhaftung und Gewährleistung
Für die Rechte des Kunden bei Mängeln gelten grundsätzlich die gesetzlichen Vorschriften, soweit nachfolgend nichts Abweichendes geregelt ist.
Besondere Regelungen gegenüber Unternehmern
Handelt der Kunde als Unternehmer, gilt:
- Der Verkäufer kann die Art der Nacherfüllung wählen.
- Bei neuen Waren beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
- Bei gebrauchten beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche ein Jahr ab Ablieferung der Ware.
- Eine Ersatzlieferung führt nicht zu einem Neubeginn der Verjährungsfrist.
Diese Einschränkungen gelten nicht:
- für Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche des Kunden,
- bei arglistigem Verschweigen eines Mangels,
- bei Waren, die entsprechend ihrer üblichen Verwendung für ein Bauwerk verwendet wurden und dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben,
- bei gesetzlichen Pflichten zur Bereitstellung von Aktualisierungen für digitale Produkte oder Waren mit digitalen Elementen.
Gesetzliche Rückgriffsansprüche bleiben unberührt.
Ist der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches, gilt die Untersuchungs- und Rügepflicht nach § 377 HGB. Unterlässt der Kunde die rechtzeitige Untersuchung oder Anzeige eines Mangels, gilt die Ware nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften als genehmigt.
Hinweis bei Transportschäden
Verbraucher werden gebeten, offensichtliche Transportschäden möglichst direkt beim Zusteller zu reklamieren und den Verkäufer zu informieren. Eine Nichtbeachtung dieses Hinweises hat jedoch keine Auswirkungen auf gesetzliche oder vertragliche Mängelrechte des Kunden.
J. Aktionsgutscheine
Aktionsgutscheine sind Gutscheine, die der Verkäufer im Rahmen von Werbeaktionen kostenlos ausgibt und die nicht käuflich erworben werden können.
Aktionsgutscheine können nur im Online-Shop des Verkäufers und nur innerhalb des angegebenen Aktionszeitraums eingelöst werden.
Einzelne Produkte können von der Aktion ausgeschlossen sein, sofern sich dies aus den Bedingungen des jeweiligen Gutscheins ergibt.
Aktionsgutscheine müssen vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Anrechnung ist nicht möglich.
Soweit vom Verkäufer zugelassen, können mehrere Aktionsgutscheine im Rahmen einer Bestellung eingelöst werden.
Der Warenwert muss mindestens dem Wert des Aktionsgutscheins entsprechen. Ein verbleibendes Restguthaben wird nicht ausgezahlt.
Übersteigt der Bestellwert den Wert des Aktionsgutscheins, kann der Differenzbetrag mit einer der angebotenen Zahlungsarten beglichen werden.
Eine Barauszahlung oder Verzinsung des Gutscheinwerts erfolgt nicht.
Wird Ware zurückgegeben, die ganz oder teilweise mit einem Aktionsgutschein bezahlt wurde, erfolgt keine Erstattung des Aktionsgutscheins.
Aktionsgutscheine sind nur für die jeweils berechtigte Person bestimmt. Eine Übertragung auf Dritte ist ausgeschlossen. Der Verkäufer kann, ist jedoch nicht verpflichtet, die Berechtigung zur Einlösung zu prüfen.
K. Geschenkgutscheine
Geschenkgutscheine sind Gutscheine, die im Online-Shop käuflich erworben werden können.
Sie können im Online-Shop des Verkäufers eingelöst werden, sofern sich aus dem Gutschein nichts anderes ergibt.
Geschenkgutscheine und verbleibende Restguthaben können bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs eingelöst werden. Restguthaben werden bis zum Ablaufdatum gutgeschrieben.
Geschenkgutscheine müssen vor Abschluss des Bestellvorgangs eingelöst werden. Eine nachträgliche Verrechnung ist nicht möglich.
Mehrere Geschenkgutscheine können bei einer Bestellung eingelöst werden, sofern dies vom System zugelassen wird.
Geschenkgutscheine können nur für den Kauf von Waren verwendet werden. Der Erwerb weiterer Geschenkgutscheine mit einem Geschenkgutschein ist ausgeschlossen.
Reicht der Gutscheinwert nicht zur vollständigen Bezahlung der Bestellung aus, kann der Differenzbetrag mit einer der angebotenen Zahlungsarten bezahlt werden.
Eine Barauszahlung oder Verzinsung des Gutscheinwerts erfolgt nicht.
Geschenkgutscheine sind nur für die jeweils berechtigte Person bestimmt. Eine Übertragung auf Dritte ist ausgeschlossen. Der Verkäufer kann, ist aber nicht verpflichtet, die Berechtigung zur Einlösung zu prüfen.
L. Anwendbares Recht
Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Verkäufer und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch nicht zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates eingeschränkt werden, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
M. Gerichtsstand
Handelt der Kunde als Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen mit Sitz in Deutschland, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis der Geschäftssitz des Verkäufers.
Hat der Kunde seinen Sitz außerhalb Deutschlands und wird der Vertrag seiner beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet, ist ebenfalls der Geschäftssitz des Verkäufers ausschließlicher Gerichtsstand.
Der Verkäufer bleibt berechtigt, den Kunden auch an dessen allgemeinem Gerichtsstand zu verklagen.
N. Verhaltenskodex
Der Verkäufer kann sich den Richtlinien für Google Kundenrezensionen unterwerfen. Die entsprechenden Vorgaben sind über die Informationsseiten von Google abrufbar.
O. Alternative Streitbeilegung
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen Verbraucher beteiligt sind.
Der Verkäufer ist weder verpflichtet noch bereit, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
P. Kundeninformationen im Überblick
Der Vertrag kommt zustande, sobald der Verkäufer das Angebot des Kunden annimmt. Die Annahme kann insbesondere durch Auftragsbestätigung, Lieferung oder Zahlungsaufforderung erfolgen.
Der Vertragstext wird gespeichert und dem Kunden in Textform übermittelt. Bei bestehendem Kundenkonto können Bestelldaten zusätzlich im Kundenbereich eingesehen werden.
Für den Vertragsschluss steht die deutsche Sprache zur Verfügung.
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Einzelheiten ergeben sich aus der gesonderten Widerrufsbelehrung.
Für Zahlungen, Lieferungen, Gutscheine, Gewährleistung und Streitbeilegung gelten die vorstehenden Regelungen.
